p7235196 4

„Unsere Eile in Sachen Strukturwandel war berechtigt“

Nachdem der Fahrplan für den Braunkohleausstieg nun feststeht und daraus ersichtlich ist, dass die Brikettproduktion am RWE-Standort Wachtberg in Frechen bereits im Jahr 2022 eingestellt werden soll, wird deutlich, dass es allerhöchste Zeit wird, entsprechende Arbeitsplatzalternativen für die betroffenen Mitarbeiter zu schaffen. „Das schlimmste Szenario für Frechen, was wir uns als SPD vorstellen konnten wird […]

„Unsere Eile in Sachen Strukturwandel war berechtigt“ Weiterlesen »

foto sitzbank

Defekte Parkbänke und Stolperfallen auf dem Gehweg

Kürzlich erreichten unseren Stadtverordneten Uwe Tietz Hinweise aus der Bürgerschaft auf diverse Mängel im öffentlichen Raum, die den Bürgerpark am Krankenhaus sowie den Gehweg an St. Maria Königin betreffen. Im Bürgerpark sind vier Bänke defekt, bzw.in ihrer Funktionalität nur eingeschränkt nutzbar, da dort teilweise die Beplankung fehlt. Des Weiteren wurde ich aus der Bürgerschaft auf

Defekte Parkbänke und Stolperfallen auf dem Gehweg Weiterlesen »

trauermotiv m 04 1

Horst Breier, 1. Juli 1940 bis 13. Januar 2020

Horst Breier war seit 60 Jahren SPD-Mitglied und gehörte von 1975 – 2004 dem Rat an. Als Fraktionsmitglied nahm er einige Jahre die Aufgabe des Fraktionsgeschäftsführers wahr. Als Kommunalpolitiker engagierte er sich besonders in der Sozialpolitik. Das Wichtigste in dieser Zeit war für ihn die Einrichtung der Seniorenbetreuungsstelle, der Aufbau von drei Altentagesstätten und 15

Horst Breier, 1. Juli 1940 bis 13. Januar 2020 Weiterlesen »

p7245205 1

SPD legt umfangreichen Fragenkatalog vor

Vertrocknete Jungbäume an der Jubiläumsallee in Bachem: Bereits im vergangenen Sommer machte die SPD-Fraktion die Bürgermeisterin darauf aufmerksam, dass sich die neu angepflanzten Jungbäume an der Jubiläumsallee in Bachem in einem sehr schlechten Zustand befinden und hatte darum gebeten, umgehend Maßnahmen einzuleiten, die geeignet sind, die Bäume gegebenenfalls noch zu retten. „Die Verwaltung äußerte sich

SPD legt umfangreichen Fragenkatalog vor Weiterlesen »

p8024280

SPD will neue Vergaberichtlinien für den Freizeit-und Bäderbetrieb

Vor dem Hintergrund, dass die Sanierung des Terrassenfreibades hohe Kosten verursachen wird, besteht aus Sicht der SPD-Fraktion dringender Bedarf an der zeitnahen Überarbeitung der Vergaberichtlinien des Freizeit und Bäderbetriebes. Das Urteil des Landgerichts Köln wegen Korruption, Untreue und Steuerhinterziehung zeigt deutlich, dass gerade jetzt die zwingende Beteiligung und Expertise des Rechnungsprüfungsamtes bei der Vergabe von

SPD will neue Vergaberichtlinien für den Freizeit-und Bäderbetrieb Weiterlesen »

img 20191213 091121

Jamaika-Koalition am Ende

Die Beratungen zum Haushalt 2020 haben eines besonders deutlich gemacht, die Jamaika-Koalition in Frechen ist damit faktisch am Ende. Im Vorfeld der Ratssitzung deutete sich das bereits an und so gab es im Rat noch eine Fülle an Haushaltsanträgen zu bewältigen, auf die sich die Koalitionäre nicht einigen konnten. Als die Koalitionsfraktionen im Haupt-, Personal-

Jamaika-Koalition am Ende Weiterlesen »

img 2408

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Frechen

Haushaltsrede zum Haushalt 2020 des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Hans Günter Eilenberger     Es gilt das gesprochene Wort! Heute verabschiedet der Rat den letzten Haushalt in dieser Wahlperiode. 2020 wird ein neuer Rat gewählt und die Karten werden neu gemischt. Die SPD Fraktion hofft auf die Frechener Bürger, dass sie wieder demokratische Parteien zu ihren

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Frechen Weiterlesen »

Verantwortlichkeiten offen legen

Korruptionsaffäre in der Stadtverwaltung: Nachdem die zuständige Richterin am Landgericht Köln der Stadt Frechen in ihrer Urteilsbegründung vorgehalten hat, dass in der Verwaltung der Stadt Frechen „katastrophale Zustände“ geherrscht hätten, nimmt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hans Günter Eilenberger dazu wie folgt Stellung: „Die SPD-Fraktion fordert die Bürgermeisterin auf, dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse der

Verantwortlichkeiten offen legen Weiterlesen »

20190821 07c auf dem rotental fahrradstr scaled 1

SPD fordert eindeutige Vorfahrtsregeln und Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits

Frechen-Königsdorf Auf dem Rotental: Im Zuge einer von Mitgliedern der SPD-Fraktion durchgeführten Bewohnerbefragung im Neubaugebiet Auf dem Rotental wurde von vielen Anwohnern geäußert, dass es trotz Tempolimit von 30 km/h häufig zu Überschreitungen der Geschwindigkeit kommt. Darüber hinaus seien die Vorfahrtsregeln unklar. Etwa ein Viertel der Verkehrsteilnehmer verstehe laut Anwohnern die Regeln um eine Spielstraße

SPD fordert eindeutige Vorfahrtsregeln und Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits Weiterlesen »

SPD will Frauenhaus für Frechen

Die SPD stellt in der November-Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Senioren und Wohnen den Antrag, bis zur nächsten Ausschusssitzung die Einrichtung eines Frauenhauses in Frechen zu prüfen. die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie hoch ist der Anteil von Frauen in Frechen, die Schutz in einem Frauenhaus suchen? 2. Wie

SPD will Frauenhaus für Frechen Weiterlesen »

Funktionen und Ausschüsse

  • 2. Stellvertretender Bürgermeister
  • Ratsmitglied
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Bauen
  • Arbeitskreis Informationstechnologie, Kommunikation und Digitalisierung
  • Gesellschafterversammlung Stadtentwicklungsgesellschaft
  • Gesellschafterversammlung Stadtbetrieb Frechen
  • co-Ortsvereinsvorsitzender der SPD Frechen