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SPD-Vorsitzende: Diätenerhöhung unerträglich und unverantwortlich

Brigitte D´moch-Schweren
Brigitte D'moch-Schweren, Vorsitzende SPD Frechen

Die Frechener SPD-Vorsitzende Brigitte D’moch-Schweren hat die in der vergangenen Woche von der Mehrheit des Bundestages beschlossene Diätenerhöhung für Abgeordnete scharf kritisiert. Nur wenige Tage nachdem der 3. Armuts- und Reichtumsbericht ausweist, dass die Armutsquote in Deutschland um 63 Prozent gestiegen ist, sei die beschlossene Diätenerhöhung um insgesamt etwa 15 Prozent „unverantwortlich“.
Die dramatisch steigenden Kosten für Strom, Gas, Heizöl und Benzin werden von den Politikerinnen und Politikern in Berlin achselzuckend zur Kenntnis genommen und quasi zeitgleich machen sich dieselben Damen und Herren die eigenen Taschen voll. Brigitte D’moch-Schweren: „Millionen Menschen werden derzeit unverschuldet an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt. Viele müssen inzwischen sogar an notwendigen Lebensmitteln sparen. Ich fordere die gewählten Volksvertreter nachdringlich auf, sich endlich der Realität zu stellen und nicht tatenlos die Verarmung der Menschen in unseren Städten und Gemeinden hinzunehmen.“ Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge mag formal korrekt und erklärbar sein. In der aktuellen Situation aber, so die Frechener SPD-Vorsitzende, „ist das unverantwortlich und unerträglich!“

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