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Ja, wo laufen sie denn?

Hans-Günter Eilenberger

Das hat es bei der noch jungen Jamaika-Koalition auch noch nicht gegeben. War man sich im Koalitionspapier und im darauffolgenden Bürgermeister-Wahlkampf noch so recht herzeinig gewesen, so hat das bunte Bündnis gleich die erste Belastungsprobe nicht überstanden. Da mag sich die Bürgermeisterin tatsächlich gefragt haben: „Ja, wo laufen sie denn?“ Sah sie sich doch beim Thema Erhöhung der Kindergartenbeiträge und Wegfall der Geschwisterkind-Regelung plötzlich gnadenlos von ihren Vasallen verlassen. Jamaika stimmte gegen sie und den Vorschlag der Verwaltung und ließ sie öffentlich im Regen stehen.
Die SPD-Fraktion zeigte sich von Anfang an entsetzt über die „neue“ Familienpolitik und wehrte sich mit Vehemenz gegen die Pläne der Stadt, sich auf dem Rücken der Familien gesund zu sparen und Eltern mit Kindern an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten und darüber hinaus zu treiben. Die Öffentlichkeit trug diese Einstellung mit und so war es kein Wunder, dass in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses nahezu 300 Eltern und Kinder lautstark protestierten. Jamaika knickte bei so viel Druck ein und ließ Bürgermeisterin und Verwaltung im Regen stehen.
Ganz wohl wird es ihnen bei ihrer Flucht in die Etappe allerdings nicht gewesen sein. Als nämlich per Antrag in der Sitzung ein Rederecht für die anwesenden Eltern gefordert wurde, stimmte die CDU dagegen und verdammte damit die anwesenden Familien zum Schweigen. Entsetzen im Saal. Die CDU hält es wohl mit den Drei Affen: Nichts hören, nichts sagen, nichts sehen. Die Eltern quittierten dies mit lautstarken Buhrufen.

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