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Sanierung des Freibades nicht auf die lange Bank schieben

Die SPD Fraktion hat beantragt gem. § 1 Abs. 1 und § 28 der Geschäftsordnung die ausgefallene Sitzung des BAFuB vom 18.03.2020 schnellstmöglich, spätestens aber in der Sitzung am 9.6.2020 nach zu holen.

Insbesondere die auf der Tagesordnung gestandenen Tagesordnungspunkte „Sachstand der Überarbeitung bezüglich der Vergaberichtlinien Fub“ (vgl. nicht behandelte Vorlage-Nr. 125/16/2020) und „Sanierung Terassenfreibad, aktueller Sachstand“ (vgl. nicht behandelte Vorlage Nr. 129/16/2020) werden unseres Erachtens nunmehr immer dringlicher.

„Eine erneute Absage der Ausschusssitzung würde eine weitere Verzögerung der Planung zur Sanierung des Freibades bedeuten. Wir befürchten auch, dass die Badsanierung komplett hinten runterfallen könnte, wenn sie nicht noch in der laufenden Ratsperiode beschlossen wird“, sagt die SPD-Stadtverordnete und Ausschussmitglied Susanne Neustadt

Ausweislich der Verwaltungsvorlage 129/16/2020 besteht aktuell ein Planungsstopp bzgl. des Projekts „Sanierung des Freibades“. Gleichzeitig wurde in diesem Zusammenhang zugesagt, dass eine weitere Beschlussfassung in der Sitzung am 09.06.2020 erfolgen soll. Insoweit beantragen wir für diese Sitzung, dass die Verwaltung die notwendigen Daten zusammenträgt und soweit beschlussreif vorbereitet, dass die weiteren Planungsschritte unverzüglich eingeleitet werden können.

„Außerdem finden wir. dass es sehr verwunderlich ist, dass die abgesagte Sitzung, anders als die Sozialausschusssitzung vom 19.3.2020 die ebenfalls abgesagt wurde, nicht mehr im Sitzungskalender auftaucht und damit auch die Sitzungsunterlagen nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich sind“, sagt Susanne Neustadt.

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