An
Frau Bürgermeisterin
Susanne Stupp
im Hause
Frechen, den 22.04.2020/18
Anfrage zur Optimierung der Verkehrssicht im Einmündungsbereich
Malvenweg/An St. Maria Königin
Bezug: Verwaltungsvorlagen 60/16/2015 und 192/16/2015
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Bürger aus dem Malvenweg haben gegenüber unserem Fraktionskollegen Uwe Tietz die suboptimale Verkehrssicht im Einmündungsbereich An St. Maria Königin – vom Malvenweg aus kommend – vorgetragen. Trotz der Sperrflächen in den Parktaschen an der Ausfahrt Malvenweg/An St. Maria Königin werden dort Fahrzeuge wiederholt in diesem Bereich abgestellt und behindern somit ausfahrenden Verkehrsteilnehmern die Sicht in den Straßenraum.
Die SPD-Fraktion hatte bereits im Jahr 2015 die Anregung unterbreitet, im besagten Einmündungsbereich einen Verkehrsspiegel aufzustellen. Die Verwaltung führte damals aus, dass Verkehrsspeigel kein Bestandteil der StVO sind und somit nicht zu den darin enthaltenen Verkehrszeichen oder -einrichtungen gehören. Daher könne er auch nicht seitens der Verkehrsbehörde verkehrsrechtlich angeordnet werden, so die Verwaltung (vgl. Bezug).
Im Umkehrschluss heißt dies aber auch, dass eine Entscheidung zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels der Baulastträger, also die Stadtverwaltung, fällt.
Insoweit bitten wir um Abhilfe in dieser Angelegenheit sowie um eine nochmalige Prüfung, ob und inwieweit die Aufstellung eines Verkehrsspiegel im angesprochenen Bereich möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Günter Eilenberger
Fraktionsvorsitzender
