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Strukturwandel: SPD räumt den Weg frei

Frechen Düsseldorf: Der Kohleausstieg bis 2038 ist beschlossen. Vieles andere, das über Erfolg oder Misserfolg des Strukturwandels entscheidet, war jedoch noch offen. Der Frechener SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Günter Eilenberger dazu: „Hier hat die SPD einige ganz wesentliche Pflöcke eingeschlagen: Es soll Sonderwirtschaftszonen bei uns geben.“ „Das betrifft Frechen direkt“, so Eilenberger weiter: „Ein guter Teil der …

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CDU hat Zustand des Parkhauses Josefstraße lange ignoriert

Die CDU hat jetzt ihr Herz für ein leistungsfähiges Parkraumkonzept und das Parkhaus Josefstraße entdeckt. Sie sagt, sie habe schon „seit Jahren darauf hingewiesen“, dass das Parkhaus sanierungsbedürftig sei. Wenn dem so ist, dann waren aber diese Hinweise anscheinend so leise, dass sie niemand hörte. Gleichzeitig drängt sich die Frage auf: Warum ist bis heute …

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SPD zum Haushalt 2021/22: Mittel für Parkhaussanierung und besseren Radverkehr

Dringend notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur, Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen und das Thema Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung, das sind für die SPD-Fraktion die Schwerpunkte, die im Doppelhaushalt 2021/22 besondere Berücksichtigung finden müssen. In den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur, Freizeit und Sport gibt es ebenfalls viele Projekte, die in den nächsten zwei Jahren umgesetzt werden …

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Einführung von Corona-Schnelltests an Frechener Schulen

Um mehr Sicherheit im Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen zu gewährleisten, hat die SPD-Fraktion die Bürgermeisterin gebeten, die zugelassenen einfachen Schnell- und Selbsttests den Frechener Schulen – bei dortigem Bedarf – kostenlos und freiwillig zur Verfügung zu stellen. Die seitens der Landesregierung beschlossene sukzessive Öffnung der Schulen ist insbesondere aus sozialen Gründen ausdrücklich zu begrüßen. Unabhängig davon …

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Mobile Luftreinigungsgeräte für die Edith-Stein-Schule als Dauerleihgabe

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir nehmen Bezug auf die Berichterstattung verschiedener Medien zum Thema „Einsatz von mobilen Luftreinigern in Schulen, Stadt lehnt Dauerleihgabe an die Edith-Stein-Schule ab.“ Bereits im November vergangenen Jahres hatte die SPD-Fraktion eine ähnlich gelagerte Anfrage an die Verwaltung gestellt, die in der Sitzung des Schulausschusses am 24.11.2020 beantwortet wurde. Dabei ging …

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SPD begrüßt Kooperation zwischen RWE und KVB

Ende nächsten Jahres stellt RWE Power als Folge des Kohleausstiegs am Standort Wachtberg die Brikettherstellung ein. Jetzt wollen die RWE Power AG und die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) bis zum Ende des Jahres Möglichkeiten der Zusammenarbeit prüfen. Dazu haben die beiden Partner eine Absichtserklärung unterzeichnet. Eine gute Voraussetzung für die Wahl dieses Standorts ist die …

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Jacques Gripp als neues Ratsmitglied der SPD verpflichtet

In der gestrigen Ratssitzung wurde Jacques Gripp von der Bürgermeisterin als neues Ratsmitglied der SPD-Fraktion verpflichtet. Er rückt für die Stadtverordnete Katharina Höver nach, die aus beruflichen Gründen leider Ende vergangenen Jahres einen Wohnortwechsel vollziehen musste und daher ihr Mandat im Frechener Rat niederlegte. In der Kommunalpolitik ist Jacques Gripp kein Neuling mehr, obwohl er …

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Autobahnanschluss Königsdorf: Nur grünes Wahlkampfgetöse

Das der Ausstoß von Treibhausgasen in den nächsten Jahren drastisch reduziert werden muss und dass dazu auch im Verkehrssektor neue Weichenstellungen notwendig sind, darüber besteht im politischen Raum weitgehende Einigkeit. Gestritten wird allenfalls noch über den Weg, wie die notwendigen Klimaziele erreicht werden können. Zukünftige Verkehrsprojekte auf ihre Klimatauglichkeit hin zu überprüfen und mit dem …

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Hermann-Seger-Straße: Ruhender LKW-Verkehr und illegaler Müll

Die Hermann-Seger-Straße ist bei vielen LKW-Fernfahrern ein beliebter Ort, um ihre vorgeschriebenen Ruhezeiten zu verbringen. Mit den hässlichen Begleiterscheinungen – hier in Form von zurückgelassenem Müll – beschäftigt sich die Stadtverwaltung auf Antrag der SPD-Fraktion mittlerweile seit drei Jahren. Einen wirklichen Schritt weiter gekommen ist sie bis heute jedoch nicht. Bei einer Ortsbesichtigung des Stadtverordneten …

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SPD fragt nach Ausmaß klimabedingter Waldschäden in Frechen

Die SPD-Fraktion bittet in einer Anfrage zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klima die Verwaltung um Auskunft darüber, in welchem Zustand sich die Wälder auf Frechener Stadtgebiet befinden und welche klimabedingten Schäden derzeit bekannt sind. Im November 2020 legte die Landesregierung den aktuellen Waldzustandsbericht für NRW vor. Dieser kommt zu dem Ergebnis, …

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Funktionen und Ausschüsse

  • Mitglied des Rates der Stadt Frechen
  • Mitglied im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss (HFPA)
  • Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuß (RPA)
  • Mitglied im Ausschuss für Bauen und Vergabe (BVA)
  • Stadtentwicklungsgesellschaft Frechen GmbH (SEG)
  • Co-Ortsvereinsvorsitzender der SPD Frechen